Angela Merkel opfert Böhmermann – Sie tat es für Euch

Angela Merkel muss einem fast Leid tun, befindet Sie sich durch ihr virtuos umgesetztes Prinzip einer umfragengelenkten Demokratie in einer Zwickmühle. Einerseits wollen die Deutschen eine Atempause beim Zustrom von Flüchtlingen, andererseits wollen sie keine Zäune an den EU-Außengrenzen verantworten. Selbstgerecht zerreißt man sich das Maul über die Osteuropäer, welche die Aufgabe der territorialen Souveränität Europas mit dem Zaunbau schon mal zu lösen angefangen haben.

Der Deal mit der Türkei ist die logische Konsequenz der deutschen Querschnittsmeinung und des ihr innewohnenden Widerspruchs, den Zustrom müsse mal irgendeiner irgendwie begrenzen und andererseits dem Bedürfnis nach Aufrechterhaltung des Selbstbildes einer moralisch überlegenen Nation, die sich die Hände nicht schmutzig macht. Die Fortsetzung des Dublin-Verfahrens mit anderen Partnern. “Dublin IV” eben. Oder anders ausgedrückt: für die Flüchtlinge haben wir uns nicht interessiert, als sie nicht auf unseren Bahnhöfen standen, und wir werden uns wieder nicht für sie interessieren, wenn sie nicht mehr auf unseren Bahnhöfen stehen, ungeachtet der unverändert misslichen Lage der Flüchtlinge¹. Man erinnere sich, dass noch im Juli 2014 Angela Merkel großzügig bereit war, 25.000 Syrer aufzunehmen, obwohl schon Millionen in unterfinanzierten Flüchtlingcamps ausharrten. Von “Refugees Wellcome” war da in Deutschland noch gar keine Rede.

Merkel hat eigentlich alles richtig gemacht. Sie hat unseren widersprüchlichen Willen widersprüchlich umgesetzt, indem sie einen durchgeknallten türkischen Kettenhund an der EU-Außengrenze mit der Wahrung der europäischen territorialen Souveränität und als verlängertem Arm deutscher Humanität beauftragt und teuer bezahlt hat. Zu teuer?

Jedes Ding ist wert, was sein Käufer bereit ist dafür zu zahlen.

Und dennoch wird sie nun in den Umfragen dafür hart abgestraft. Vielleicht muss man als Bundeskanzlerin auch mal eine Haltung haben, die es Wert ist, durchgezogen zu werden, notfalls indem man die Vertrauensfrage stellt. Immer dem wankelmütigen Bürger hinterherzulaufen ist spätestens dann eine Falle, wenn er mit sich selbst im Unreinen ist. Dann ist jede Lösung die falsche.

Die Kritiker von Merkels Pakt mit Erdogan haben es derzeit einfach. Es ist ja dieser Tage offensichtlich, was von der Türkei in Sachen Pressefreiheit, Menschenrechte usw. zu erwarten ist. Aber es ist billig, wenn man nicht gleichzeitig sagt wie es ohne Erdogan weitergehen soll. Dann stellt sich nämlich wieder die Frage, ob wir Europäer lieber selbst unsere Grenzen schützen wollen und dabei unschöne Fernsehbilder aushalten werden müssen oder weitere hunderttausende Flüchtlinge aus den Failed States dieses Planeten aufnehmen. Ohne dass sich diese wichtige Frage die Deutschen beantworten, die sich aus der Weltlage heraus stellt, wird es noch viel Anlass für Satire geben.

Es gibt halt immer noch kein richtiges Leben im Falschen.

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